Nochmal die Aufgabe:

1689, während der Glorreichen Revolution, besiegelte das englische Staatsgrundgesetz, Bill of Rights, die Unabhängigkeit des Parlaments und einige wichtige Menschenrechte. Dem Parlament wurde das Budget- und Steuerrecht übertragen und Gesetzte bedurften fortan seiner Zustimmung. In Abkehr vom Absolutismus begründete die Bill of Rights die konstitutionelle Monarchie. Sie stellt heute einen Meilenstein auf dem steinigen Weg der Entwicklung der Menschenrechte dar.

1. Welche Grundrechtskodifikation gilt als Erste in einem modernen verfassungsrechtlichen Sinn?

a) Die Verfassung der USA

b) Frankreichs Erklärung der Menschen – und Bürgerrechte

c) Virginia Bill of Rights

2. Welches Grundrecht wird durch den Verfassungsgrundsatz 2 des Federal Bill of Rights in den USA garantiert?

a) Waffenbesitz

b) Redefreiheit

c) Unverletzlichkeit von Person und Wohnung

Lösung:

1. Die richtige Antwort lautet: Virginia Bill of Rights. Dieses Grundgesetzt der aufständischen englischen Kolonie Virginia vom 12.6.1776 war das Vorbild für die Bürger- und Menschenrechtskataloge in der US-Verfassung und bei der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte während der Französischen Revolution.

–  Frankreichs Erklärung der Bürger- und Menschenrechte wurde im Revolutionsjahr 1789 von der französischen Nationalversammlung in Paris angenommen.

– Die erste Verfassung der USA aus dem Jahr 1787 enthielt hingegen keinen Menschenrechtskatalog. Erst im Jahre 1791 trat die Federal Bill of Rights in Kraft. Sie enthält in zehn Verfassungszusätzen (Amendments) die Grundrechte.

2. Die richtige Antwort lautet: Der Verfassungszusatz 2 garantiert den Waffenbesitz.

– Die Redefreiheit, die Presse- und Versammlungsfreiheit und das Petitionsrecht ist im Amendment 1 geregelt. In Amendment 4 ist die Unverletztlichkeit der Person und der Wohnung garantiert.