37,3 Millionen überprüfte emails und Datenverbindungen in 2010: Der Überwachungsstaat führt sich selbst ad absurdum



Veröffentlicht am 25. Februar 2012 von

Genau 37.292.862 emails und Datenverbindungen haben der Verfassungsschutz und deutsche Nachrichtendienste im Jahr 2010 nach einem Beitrag bei bild.de im Rahmen staatlicher Gefahrenabwehr überprüft. Dies enthülle ein Bericht desParlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) des Deutschen Bundestages. Danach haben Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und militärischer Abschirmdienst in der Internetkommunikation von Bürgern nach verdächtigen Schlagworten wie „Bombe“, „Atom“ und „Rakete“ und einigen tausend anderen Begriffen gesucht, um Terroristen, Waffenschieber und Schleuser aufzuspüren. In ganzen 213 Fällen seien verwertbare Erkenntnisse zustande gekommen, heißt es. Das entspricht einem Prozentsatz von ziemlich bescheidenen nullkommanullnullnullnullirgendwas  …. kann ich kaum noch ausrechnen, so klein ist die Zahl. Und weil die ganze Schnüffelei so bemerkenswert erfolglos ist, hatte man die Zahl der Überprüfungen gegenüber dem Vorjahr mal eben um das mehr als 5fache gesteigert. Da mag man gar nicht wissen, wie viele Überprüfungen 2011 sttattgefunden haben und welche Erkenntnisse für die Behörden daraus erwachsen sind. Trotz des vom Bundesverfassungsgericht gerade mal wieder bestätigten Rechts auf informationelle Selbstbestimmung scheint es so, als würde der gläserne Bürger immer transparenter …… Nicht, dass er sich irgendwann in nichts auflöst …


Kategorie: Strafblog
Permalink: 37,3 Millionen überprüfte emails und Datenverbindungen in 2010: Der Überwachungsstaat führt sich selbst ad absurdum
Schlagworte: