Von Piraterie betroffenen Gebiete, Urheber: Lencer

Als hätte ich es geahnt. In meinem Blogbeitrag vom 22.02. zum Hamburger Piratenprozess hatte ich folgendes formuliert: „Ich warte jetzt erst einmal den weiteren Verlauf ab. Derzeit gehe ich davon aus, dass ich am kommenden Mittwoch oder Donnerstag plädieren werde. Weitere Überraschungen sind aber nicht ausgeschlossen.“ Tatsächlich ist eine solche Überraschung jetzt eingetreten. Gestern erreichte mich ein Telefax des Gerichts, in dem mitgeteilt wurde, dass der Kammer ein Anschreiben eines Angeklagten zugegangen sei, mit welchem dieser angekündigt hätte, weitere Angaben zur Sache machen zu wollen, die sich auch auf andere Angeklagte beziehen würden. Im Hinblick hierauf ziehe die Kammer in Erwägung, die erst in der Sitzung vom 22.02.2012 getrennten Verfahren wieder zur gemeinsamen Verhandlung zu verbinden. Sollte eine solche Verbindung erfolgen, wird es wohl nichts mit den Plädoyers und einer kurzfristigen Entscheidung. Ohnehin ist der für den 5.3. ins Auge gefasste Termin für eine Urteilsverkündung bereits abgesagt worden.

Ich habe einer erneuten Verfahrensverbindung schriftlich widersprochen und ein weiteres Mal darauf hingewiesen, dass mein Mandant, der nach Jugendrecht zu behandeln ist, nach 15montiger Verhandlungsdauer und fast zweijähriger Untersuchungshaft einen Rechtsanspruch auf eine kurzfristige Beendigung des Verfahrens hat. Außerdem hat das Hanseatische Oberlandesgericht für „meinen Piraten“ unmissverständlich klargestellt, dass jedenfalls bis spätestens Ende März eine Abtrennung oder eine Aufhebung des Haftbefehls erfolgen müsse.

Die Kammer will heute nachmittag über eine erneute Verbindung entscheiden. Ich berichte weiter.