La_grande_Epidemie_de_PORNOGRAPHIE.gif: 19th century French engraver, reprinted in Karikatur Album II, page 332; by C. E. Jensen; København MDCCCCXII

Es ging um eine Resolution des Europa-Parlaments, die dem „Abbau von Geschlechterstereotypen“, mit anderen Worten: der Gleichstellung von Frauen, dienen sollte. Der Frauenausschuss des Parlaments hatte die Resolution eingebracht und in den Artikeln 14 und 17 das „Verbot jeglicher Form von Pornografie in den Medien und der Bewerbung von Sextourismus“ untergebracht. Und weil die Europa-Parlamentarier ähnlich wie die Parlamentarier von nationalen Volksversammlungen nicht immer aufmerksam lesen, worüber sie denn abstimmen sollen, waren die betreffenden „komischen“ Formulierungen in dem Entwurf einfach „durchgerutscht“, wie es der grüne Netzpolitiker Phillipp Albrecht formulierte. Die Grüne Helga Trüpel formulierte es laut spiegel-online dahingehend, dass „die Aufmerksamkeit für die Internetpolitik in den verschiedenen Fachausschüssen unterschiedlich gewichtet“ sei. Der Frauenausschuss handele „eher im Geist der Regelsetzung“.

Das wiederum löste in den letzten Tagen einen regelrechten Shitstorm im Internet aus, empörte und spöttische Stellungnahmen von Usern überrollten die email-Accounts der Parlamentarier. Die haben dann doch etwas näher hingeschaut und schließlich im Rahmen eines so genannten „split votes“, also einer getrennten Abstimmung über die einzelnen Passagen der Resolution, die fraglichen Artikel abgelehnt und den Rest durchgewunken. „Das Gegenteil von gut ist gut gemeint“, wird die SPD-Europaparlamentarierin Petra Kammerevert zu dem gescheiterten Vorstoß zitiert. Nicht alle Parlamentarier scheinen aber davon überzeugt zu sein, dass die Ablehnung wirklich eine gute Sache ist. So bedankte sich der schottische Abgeordnete Alyn Smith in ironischer Form bei den „Porno-Enthusiasten“, die ihn in den vergangenen Tagen angeschrieben hätten.

Eigentlich schade, könnte man als Strafrechtler meinen. So ein generelles Pornoverbot, wenn es denn in nationale Gesetzgebung umgesetzt worden wäre, hätte uns doch ein riesiges neues Betätigungsfeld eröffnet, oder? Naja, ich persönlich kann gut drauf verzichten ….