Tod eines Bombenlegers: Der „Altstadtbomber“ von Hannover starb in der Psychiatrie

Veröffentlicht am 17. Dezember 2012 von

Ich erinnere mich noch ganz gut an die Bombenattentate von Hannover im Spätsommer 1992. 20 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt, als bei einem Altstadtfest eine in einem Papierkorb deponierte Rohrbombe explodierte. Mehrere weitere davor und danach ausgelegte Sprengsätze zünden nicht, bevor dann im September vor dem „Brauhaus Ernst August“ noch eine Bombe hochgeht. Diesmal werden 5 […]

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„Deal“ abgelehnt: Erleichterung nach Freispruch in 13 von 14 Fällen

Veröffentlicht am 15. Dezember 2012 von

Es war zwar (noch) kein Sieg auf der ganzen Linie, aber doch ein ziemlich guter Erfolg. Und die Revision gibt Möglichkeiten, die Verurteilung wegen der einen Tat, welche die Kammer gestern als nachgewiesen angesehen hat, auch noch aufgehoben zu bekommen, denn die mündliche Urteilsbegründung war nach meiner Auffassung reichlich dünn. Die Ausgangslage in dem vor […]

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Was ich von Mailand alles nicht gesehen habe… Das Landgericht Aachen geht leider vor!

Veröffentlicht am 13. Dezember 2012 von

Jetzt sitze ich nach einem ordentlichen Frühstück in einem Hotel vor den Toren Mailands und warte darauf, dass ich abgeholt und zum Flughafen Malpensa gefahren werde, von wo aus mein Lufthansa-Flug mich um 12:05 wieder Richtung Heimat tragen soll. Angenehm war die Arbeitsbesprechung hier vor Ort, mehr als 12 Stunden lang sind wir gestern komplexe Rechtsfragen durchgegangen, […]

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Tod eines Motorradfahrers bei 160 km/h innerorts – Mitverschulden des Linksabbiegers?

Veröffentlicht am 13. Dezember 2012 von

Reichlich emotional verlief eine Hauptverhandlung wegen fahrlässiger Tötung vor dem Amtsgericht Bergisch-Gladbach, in der ich am Dienstag einen promovierten Akademiker verteidigt habe. Der sehr straßenverkehrserfahrene Mandant war mit seinem Pkw sonntags zum Bäcker gefahren, um dort Kuchen zu kaufen. Da der Parkplatz vor der Bäckerei besetzt war, fuhr der Mann noch ein paar Meter weiter geradeaus, […]

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Fortbildung der Extraklasse: Wie aus 330 Euro Verspätungsschaden ganz schnell 240.000 Euro werden können

Veröffentlicht am 9. Dezember 2012 von

Jedes Jahr nehme ich mir vor, frühzeitig die Pflichtfortbildung gem. § 15 FAO zum Erhalt des Fachanwaltstitels zu absolvieren, um gegen Jahresende nicht in zeitliche Verdrückung zu geraten, aber wie zumeist ist mir das auch 2012 nicht gelungen. Früher bin ich selbst bisweilen als Dozent aufgetreten, aber das habe ich den letzten Jahren wegen der […]

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„Arrogant und überheblich“: Von fleißigen, faulen und überforderten Richtern

Veröffentlicht am 8. Dezember 2012 von

Legal Tribune online setzt sich in einem aktuellen Beitrag mit einer Entscheidung des baden-württembergischen Richterdienstgerichts auseinander, mit der die Klagen eines Richters des OLG Karlsruhe gegen dienstaufsichtsrechtliche Maßnahmen der Präsidentin des Gerichts  im Wesentlichen zurückgewiesen wurden. Thomas Schulte-Kellinghaus sei, so heißt es dort, ein besonders sorgfältiger Richter, dessen Entscheidungen wegen ihrer Qualität besonders häufig in […]

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Bundesanwaltschaft beantragt Freiheitsstrafen bis 5 Jahre und 3 Monate im Staatsschutzverfahren gegen vier Sikhs

Veröffentlicht am 6. Dezember 2012 von

Weitgehend ohne öffentliche Beachtung wurde vor dem Oberlandesgericht Frankfurt mehr als ein Jahr gegen ursprünglich fünf indische Angeklagte, die aus dem Punjab stammen und zur Religionsgemeinschaft der Sikhs gehören, in einem Staatsschutzverfahren verhandelt. Dabei hätte das Verfahren durchaus Aufmerksamkeit verdient gehabt, und das nicht nur wegen des teilweise exotischen Aussehens einiger langbärtiger und turbantragender Angeklagter. Es […]

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