Strafjustizgebäude in Hamburg Um 10:40 Uhr war der 74. Verhandlungstag im Piratenprozess vorbei. Die Strafkammer hatte sich nach längerer Beratung nicht dazu entschließen können, das Verfahren gegen einzelne Angeklagte abzutrennen. Der Vorsitzende Richter Dr. Steinmetz teilte zwar mit, dass die Kammer sich nach wie vor ernsthaft mit diesem Gedanken befasse. Man warte aber zunächst noch […]

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Heute ist Dienstag, 14. Februar 2012, Valentinstag. Die Liebste ist bei der Berlinale in der Hauptstadt. Wir haben uns immerhin per Whatsapp zugeprostet. Ich sitze nach einem ziemlich langen und stressigen Arbeitstag mit zahlreichen Mandantenterminen, einem Knastbesuch und unzähligen Telefonaten im ICE von Düsseldorf nach Hamburg. Planmäßige Ankunft 0:25 Uhr. Wird aber nicht klappen, weil […]

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Foto: Mettke Jörg Kachelmann hat – wie unter anderem bei handelsblatt.com zu lesen ist – auch  in der Berufungsinstanz gegen „Bild“ und zwei weitere Pressemedien gewonnen. Der Wettermoderator, der im wohl spektakulärsten deutschen Strafprozess des vergangenen Jahres vom Vorwurf der Vergewaltigung einer früheren Freundin freigesprochen worden war, hatte im Zusammenhang mit der Prozessberichterstattung wegen Verletzung […]

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Berechtigt, aber durchaus nicht selbstverständlich war ein Freispruch, den ich gestern für eine Mandantin vor dem Krefelder Amtsgericht erzielt habe. Uneidliche Falschaussage in zwei Fällen wurde ihr und ihrer Schwester vorgeworfen. Hintergrund war ein Familienstreit, in dessen Verlauf eine weitere Schwester der Beiden von dem gemeinsamen Bruder aus der Wohnung gezerrt und dabei geschlagen und […]

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Die Protestwelle (von Bloggern auch „Shitstorm“ genannt)  gegen ACTA, das abseits der Öffentlichkeit auf den Weg gebrachte Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums, zeigt eines ganz deutlich: Es müssen völlig neue Wege gefunden werden, um zu einem angemessenen Ausgleich zwischen dem Anspruch auf größtmögliche Freiheit im Netz und dem berechtigten Interesse von Künstlern, Softwareentwicklern, Film- und […]

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Bei eisiger Kälte haben am gestrigen Samstag zehntausende überwiegend junge Menschen in ganz Deutschland und in vielen anderen Ländern gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA demonstriert. Das Abkommen richtet sich  nicht etwa gegen Angriffe auf den Seeverkehr, sondern gegen Internetpiraterie, also gegen das unerlaubte Herunterladen von Software, Filmen, Musik und anderem geistigen Eigentum aus dem World Wide […]

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Die Casting-Show „Voice of Germany“ ist vorbei und hat im gestrigen Finale mit der 19-jährigen Abiturientin Ivy Quainoo kaum bestreitbar eine würdige Siegerin gefunden. Während für die dunkelhäutige Sängerin mit der wunderbar rockig-souligen Stimme nun der Run auf weiteren Erfolg und aufs große Geld beginnt, stellt sich der Strafrechtler die unvermeidliche Frage, mit welchen strafrechtlichen […]

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Mit einer Verfahrenseinstellung endete am vergangenen Donnerstag ein Verfahren gegen meinen Mandanten vor dem Mönchengladbacher Amtsgericht. Der unter Bewährung stehende Mann war angeklagt, gegen halb vier morgens in einer Gaststätte einen älteren Gast, der zuvor mit seiner Begleiterin in Streit geraten war, zu Boden geschlagen und ihn dann mehrfach ins Gesicht getreten zu haben. Letzteres […]

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