Der strafblog als Dritter gratuliert dem Kollegen Hoenig zum Sieg im Poll

Veröffentlicht am 3. Februar 2014 von

Das Kartellblog hatte zur Wahl der besten Jurablogs aufgerufen und immerhin haben sich knapp 4.000 Wähler an der Abstimmung beteiligt. In der Kategorie Strafrecht hat der Kollege Hoenig aus Berlin vor Udo Vetters LawBlog gewonnen. Der erstmals teilnehmende strafblog belegte den durchaus ehrenvollen 3. Platz, dicht gefolgt von Detlef Burhoffs JURION Strafrecht Blog. Wir gratulieren dem Gewinner […]

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Konto in der Schweiz: Alice Schwarzer gesteht Steuerhinterziehung und beklagt Verletzung des Steuergeheimnisses

Veröffentlicht am 2. Februar 2014 von

Während das Steuerstrafverfahren gegen Uli Hoeneß unerbittlich auf den Count Down zuläuft – im März soll vor dem Münchner Landgericht verhandelt werden – hat jetzt die  Übermutter aller deutschen Frauenrechtlerinnen, Alice Schwarzer, eingeräumt, ebenfalls über viele Jahre ein Schwarzgeldkonto in der Schweiz gehabt und den Steuerbehörden verheimlicht zu haben. „Von ganzem Herzen“ bedauere sie […]

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Wer lügt am besten? Tag 26 im Stalking-Prozess um eine Kriminalhauptkommissarin

Veröffentlicht am 31. Januar 2014 von

Das war gestern wieder ein bemerkenswerter Verhandlungstag im nicht enden wollenden Stalking-Verfahren um eine Kriminalhauptkommissarin vor einer Berufungskammer des Mönchengladbacher Landgerichts. 8 Jahre lang war die Frau mit dem Angeklagten liiert und hatte – wie es scheint – ganz gut mit und von ihm gelebt und sich ihr teures Reithobby leisten können. Dann kam es […]

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Chapeau, Herr Staatsanwalt: Ein mustergültiges Plädoyer, ein ungewöhnliches Tatopfer und eine durchaus moderate Strafe

Veröffentlicht am 30. Januar 2014 von

Das war mal ein staatsanwaltliches Plädoyer, das mich wirklich beeindruckt hat. In einem Verfahren wegen einer sehr hässlichen gefährlichen Körperverletzung, das ursprünglich mal unter dem Stichwort „Versuchter Totschlag“ eingeleitet worden war, dann aber (nur) vor dem Schöffengericht gelandet ist, hat der Mönchengladbacher Staatsanwalt Lingens gestern einen vorbildlichen Schlussvortrag gehalten, der – was nicht unbedingt gehäuft […]

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„Halten Sie sich doch an die Regeln, Herr Verteidiger“ ….

Veröffentlicht am 29. Januar 2014 von

…schimpfte eben noch ein JVA-Bediensteter mit mir, weil ich vor der um 11 Uhr beginnenden Hauptverhandlung noch kurz mit meinem Mandaten sprechen wollte, um noch ein paar neue Aspekte der Verteidigung zu  besprechen. Mittwochs beginnt die reguläre Besuchszeit in der JVA Mönchengladbach eigentlich erst um 11 Uhr, aber das wäre einfach zu spät gewesen. Und […]

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Warten ist des Anwalts Frust – Selbst die Polizei kann bei so viel Verhandlungsunfähigkeit nicht helfen

Veröffentlicht am 28. Januar 2014 von

In den nächsten Wochen und Monaten bin ich mit Hauptverhandlungen so ziemlich austerminiert. Fast kein Tag, an dem ich nicht in irgendeinem Gerichtssaal aufschlagen muss. Umso schlimmer ist, wenn dann Termine ohne Not platzen. 11:15 Uhr: Derzeit sitze ich in einem Raum des Rheydter Amtsgerichts und warte mit den anderen Verfahrensbeteiligten darauf, ob der […]

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Satudarah-Prozess in Mönchengladbach: Von Wiedererkennungszeugen, IT-Dolmetschern und vom Fair-Trial-Grundsatz im Strafprozess

Veröffentlicht am 28. Januar 2014 von

Durchaus spannend verlief der gestrige 2. Verhandlungstag vor dem Landgericht Mönchengladbach im Prozess gegen 3 mutmaßliche Mitglieder des Motorradclubs Satudarah, denen u.a. Raub mit Waffen und Bedrohung mit einem Verbrechen zur Last gelegt wird. Im vergangenen Juni sollen die Angeklagten laut Anklage unter Waffenvorhalt in die Wohnung des Ziehsohnes eines damaligen Club-Bruders eingedrungen sein und […]

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Zu viele Freisprüche – BGH: Rechtsbeugungsvorwurf gegen Richter muss erneut geprüft werden

Veröffentlicht am 27. Januar 2014 von

Der Rechtsbeugungsparagraf 339 gehört sicher zu den am seltensten angewendeten Strafvorschriften des StGB, was vielleicht auch am Krähenprinzip liegen könnte, das uns Strafverteidigern im Strafprozess immer wieder mal begegnet. Zu denken ist da insbesondere an die Vielzahl von Ablehnungen gut begründeter Befangenheitsanträge, bei denen man sich bisweilen fragt, ob ein Richter in den Augen seiner Kollegen, […]

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