Runde 10 Minuten wurde am heutigen 76. Verhandlungstag im Hamburger Piratenprozess verhandelt, bevor es zur ersten Unterbrechung kam. Bis dahin hatte der Kammervorsitzende Dr. Steinmetz es immerhin geschafft, die Anwesenden zu begrüßen und einen  Vermerk des Bundeskriminalamtes  über ergebnislos gebliebene Ermittlungen zu verlesen, die im Hinblick auf einen von der  Verteidigung des lebensältesten Angeklagten […]

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Wissen Sie, was ein Bodypacker ist? Darunter verstehen wir Strafrechtler einen Menschen, der – zumeist unter Einsatz seines Lebens – Drogen wie Kokain oder Heroin in Kondomen oder anderen Kunststoffmaterialien verpackt im Magen-Darm-Trakt transportiert, um diese dann am Bestimmungsort auf natürlichem Weg wieder auszuscheiden. Reißt oder platzt die Verpackung, bevor sie den Körper wieder verlassen […]

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Überfällig war der Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten, den Christian Wulff im Beisein seiner Ehefrau Christina vor einer knappen Stunde im Schloss Bellevue erklärte. Die späte Einsicht, das Vertrauen der Bevölkerung verloren zu haben, flankierte Wulff mit dem Bekenntnis, sich in seinen Ämtern immer korrekt verhalten zu haben und stets aufrichtig gewesen zu sein. Er gehe […]

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Präsidentenehepaar Wulff (Foto: Franz Richter) Es ist ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die Staatsanwaltschaft Hannover bejaht einen Anfangsverdacht der strafbaren Vorteilsnahme gegen Bundespräsident Christian Wulff und hat die Aufhebung seiner Immunität durch den Deutschen Bundestag beantragt, um ein förmliches Ermittlungsverfahren einleiten zu können. Konkret geht es  nicht um den zweifelhaften Immobilienkredit […]

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Da steht man morgens um fünf auf, um von Hamburg nach Frankfurt zu fahren, und hofft auf eine interessante Hauptverhandlung. „Satz mit X, war wohl nix“, könnte ich ein zur 5. Jahreszeit passendes fast schon  karnevalistisches Resumee ziehen. Der einzige Zeuge, dessen Aussage wirklich hätte interessant werden können, wie ich heute morgen schon in […]

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Als Strafverteidigerin  habe ich stets das Ziel, für meine Mandanten das Bestmögliche zu erreichen. Der Weg dorthin ist manchmal steinig und mit Fragezeichen gepflastert. Und es ist nicht immer einfach zu entscheiden, wie man auf besondere Vorkommnisse in der Hauptverhandlung reagiert. Bisweilen geben Richter Äußerungen von sich, die so erstaunlich sind, dass man erst […]

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Khanda, religiöses Symbol der Sikhs Vor dem Frankfurter Oberlandesgericht wird heute ein recht merkwürdiges Verfahren gegen 5 Angehörige der vor allem in Nordindien und Pakistan beheimateten Religionsgemeinschaft der Sikhs wegen Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Verabredung zum Mord sowie Planung von Sprengstoffattentaten fortgesetzt. Im zweiten Anlauf soll ein Zeuge vernommen werden, der von […]

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Steuerhinterziehung galt in Deutschland lange als Kavaliersdelikt. Im Vergleich mit anderen Vermögensstraftaten wurden Steuerbetrüger jahrzehntelang privilegiert. Selbst Schäden in Millionenhöhe führten bisweilen zu Verfahrenseinstellungen oder zu Bagatellverurteilungen,  wenn der ertappte Sünder in der Lage war, seine Steuerschuld zu begleichen. Damit dürfte jetzt endgültig Schluss sein. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei jüngst veröffentlichten Entscheidungen die […]

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