Kein Zweifel, die Justiz ist objektiv unterbesetzt und subjektiv überfordert, auch deshalb kommt es zu Fehlentscheidungen…

Veröffentlicht am 23. Dezember 2013 von

…meint Bastian sinngemäß in einem lesenswerten Kommentar zu meinem strafblog-Beitrag „Sind Richter und Staatsanwälte einfach überarbeitet und unterbezahlt“ und schlägt dabei einen Bogen zu den zweifelhaften „redtube-Entscheidungen“ des Landgerichts Köln. Jedenfalls habe ich seine Ausführungen in diesem Sinne verstanden. Weil Kommentare zu zurückliegenden Beiträgen doch oft eher unbeachtet bleiben, gebe ich diesen in einem Textbeitrag im […]

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Mehr als nur ein Fingerzeig: Eine Klatsche für Polizei und Staatsanwaltschaft

Veröffentlicht am 23. Dezember 2013 von

Das war schon mehr als nur ein Fingerzeig oder eine vorsichtige Kritik am Verhalten von Polizei und Staatsanwaltschaft, was ein Mönchengladbacher Ermittlungsrichter da auf meine Stellungnahme hin in einen mir soeben zugegangenen Beschluss hineingeschrieben hat. Man kann schon von einer deftigen „Klatsche“ für die Strafverfolger sprechen. Der Antrag der Staatsanwaltschaft auf Beschlagnahme diverser EDV-Gegenstände, die […]

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Sind Richter und Staatsanwälte einfach überarbeitet und unterbezahlt?

Veröffentlicht am 21. Dezember 2013 von

Den Eindruck könnte man haben, wenn man den Zahlen folgt, die der Landeschef des Deutschen Richterbundes (DRB), Reiner Lindemann, laut rp-online zur Personalstärke, Arbeitszeit und Besoldung von Richtern und Staatsanwälten beklagt. Danach fehlen nämlich allein in Nordrhein-Westfalen 480 Richter und 210 Staatsanwälte, was – wenn ich die Klage richtig interpretiere – zu ständiger Überforderung des aktiven […]

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Wie arbeiten die eigentlich bei Polizei und Staatsanwaltschaft? Gilt das Gesetz nicht für die?

Veröffentlicht am 18. Dezember 2013 von

Es gibt immer wieder Verfahren, die sind zum Mäusemelken. Da werden gesetzliche Vorgaben von den Strafverfolgungsbehörden schlichtweg ignoriert und Vieles wird mit unglaublicher Nonchalance auf die lange Bank geschoben. Gestern habe ich wieder eine solche Akte endlich!!! auf den Tisch bekommen, aber die Hälfte der entscheidungserheblichen Erkenntnisse fehlt immer noch. Was ist geschehen? Nun, schon […]

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„Frauen sind die besseren Psychopathen…

Veröffentlicht am 17. Dezember 2013 von

… weil sie es unauffälliger machen!“ Nein, der Satz stammt nicht von mir und ich will ihn mir auch nicht grundsätzlich zu eigen machen, jeder Fall ist ja bekanntlich anders. Das Zitat entstammt der Aussage eines Psychotherapeuten, der heute als Zeuge in einem nicht enden wollenden Prozess vor dem Landgericht Mönchengladbach gehört wurde, in dem […]

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Merde … auf Französisch flucht´s sich eleganter

Veröffentlicht am 16. Dezember 2013 von

Irgendwie hatte ich das ja im Urin, dass das nichts werden würde mit der heutigen Hauptverhandlung vor dem Mönchengladbacher Schöffengericht. Dabei bin ich heute morgen schon um 4 Uhr in Hamburg ins Auto gestiegen, um rechtzeitig um 9 Uhr hier zu sein. Bis Oberhausen lief die Fahrt auch zügig, dann kamen mehrere Staus und ich […]

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Der Wurm im System der bayerischen Justiz und der „Olli-Kahn-Senat“

Veröffentlicht am 15. Dezember 2013 von

Wir alle kennen ja noch den Olli Kahn, von manchen auch „der Titan“ genannt, und der war zu seiner aktiven Zeit dafür bekannt, nicht selten „unhaltbare“ Bälle dennoch um den Pfosten zu lenken. Der 1. Strafsenat des BGH, der für die Überprüfung bayerischer und baden-württembergischer Urteile zuständig ist, wird von manchen Verteidigern, aber nicht nur […]

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„Es gibt Tage, da stehst du morgens auf und hast schon verloren“ – Steuerstrafrecht auf unterhaltsame Art

Veröffentlicht am 14. Dezember 2013 von

Die Fachanwaltsordnung (FAO) erlegt uns in § 15 die Verpflichtung auf, jährlich mindestens 10 Stunden Fortbildung als Dozent oder Teilnehmer nachzuweisen, um den Fachanwaltstitel weiterführen zu dürfen. Früher bin ich bisweilen als Dozent aufgetreten, in den letzten Jahren habe ich das zeitlich nicht mehr hinbekommen und mich deshalb jeweils zur Teilnahme an Seminaren angemeldet, die […]

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