Da nehmen wir mit einigem Kopfschütteln zur Kenntnis, dass gerade in den USA ein Fünfjähriger seine zweijährige Schwester mit seinem  Kindergewehr erschossen hat, und wir fragen uns, wofür in aller Welt braucht ein Kind eine scharfe Waffe. Die sind halt anders, die Amis… Aber auch bei uns gibt es Waffennarren, die ihrem skurrilen […]

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Als alter Mönchengladbacher war ich nie ein Fan der Münchener Bayern, zumal die uns schon in den 70ern immer die besten Spieler weggekauft haben. Aber wie die Bayern gestern den ruhmreichen FC Barcelona im Camp Nou abgefertigt haben, das war schon eine  riesige Leistung und hat mich  richtig begeistert. Chapeau! Ich war auch nie ein wirklicher […]

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Da habe ich gestern mal wieder was dazugelernt. Zum Beispiel, welche Meinung man zu der Frage vertreten kann, wann ein Fall notwendiger Verteidigung vorliegt. Aber jetzt mal der Reihe nach: Ich hatte in meinem letzten strafblog-Beitrag berichtet, dass ich bislang vergeblich auf die im Rechtshilfewege eingeholte Aussage eines ostasiatischen Zeugen gewartet hatte, die mir durch die […]

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Ach ja, die Mühlen der Justiz. Heute verhandele ich vor dem Schöffengericht in Düsseldorf in einer Betrugssache, die vor immerhin 5 Jahren schon einmal verhandelt und dann auf unbestimmte Zeit vertagt wurde. Damals hatte der Mandant noch einen anderen Anwalt, dem inzwischen die Zulassung entzogen wurde, weil er zu viel Freude an dem Geld seiner […]

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Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat erst vor Kurzem die Bundesländer Bayern und Hessen der Beihilfe zur Steuerhinterziehung bezichtigt, weil dort viel zu selten Steuerprüfungen durchgeführt würden und Steuerhinterzieher sich entsprechend sicher fühlen könnten. Dem Bayern-München-Boss Uli Hoeness scheint das dennoch nicht sicher genug gewesen zu sein. Jedenfalls hat der legendäre Club-Präsident, der unverdächtig ist, der SPD […]

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Das Oberlandesgericht Hamm hat einen Mann, der in Gelsenkirchen eine große Hanfplantage betrieben hatte und deshalb wegen unerlaubten Anbaus und Handeltreibens  mit Betäubungsmitteln zu 5 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden war, jetzt zur Zahlung von Stromkosten in Höhe von 50.000 Euro an einen Essener Energieversorger verurteilt. Die Plantage, in der mehr als 340 Kilo erntereifes Marihuana […]

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Ist Strafverfolgung noch lege artis, wenn der Hauptbelastungszeuge, der über seinen Anwalt eine in sich nur beschränkt nachvollziehbare Strafanzeige erstattet hat, nicht zum Tatgeschehen vernommen worden ist? Müsste der Zeuge nicht spätestens dann vernommen werden, wenn seine Beschuldigungen im deutlichen Widerspruch zu den Angaben von anderen (Polizei-)Zeugen stehen? Die Antwort liegt wohl schon in […]

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Nach § 216 des Strafgesetzbuches steht auf „Tötung auf Verlangen“ nach Erwachsenenrecht eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu 5 Jahren. Voraussetzung dafür, dass die Tat nicht als Totschlag mit einer deutlich höheren Strafandrohung bestraft wird, ist, dass der Täter durch das ausdrückliche und ernsthafte Verlangen des Getöteten zur Tötung bestimmt worden ist. Das Landgericht […]

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