Es gibt Verfahren, die wollen einfach nicht in die Gänge kommen, immer wieder passieren unerwartete Dinge, die den normalen Ablauf verzögern. Gestern war es mal wieder so weit, da sollte im 4. Anlauf in einem Betrugsverfahren vor dem Viersener Amtsgericht verhandelt werden. Den ersten geplanten Hauptverhandlungstag hatte ich absagen müssen, weil ich terminlich verhindert war […]

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Heute genieße ich noch einmal richtig die Mallorca-Sonne, die mich  und meine Lieben – von einigen Unterbrechungen abgesehen – eine Woche lang begleitet hat. Morgen um 9 Uhr sitze ich dann wieder im Flieger nach Düsseldorf, von wo es direkt ins Büro nach Mönchengladbach geht, wo sich in den vergangenen Tagen etliches an Arbeit aufgetürmt hat. Und […]

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Wenn das stimmt, was spiegel-online unter Bezugnahme auf dpa berichtet, dann droht einem 28-jährigen US-Polizisten aus New York eine lebenslange Freiheitsstrafe für die Planung reichlich perverser Straftaten. Der Mann soll geplant haben, rund 100 Frauen zu entführen, zu töten und zu essen, darunter auch seine eigene Frau. Zu diesem Zweck soll er die Namen und weitere […]

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Es ging um eine Resolution des Europa-Parlaments, die dem „Abbau von Geschlechterstereotypen“, mit anderen Worten: der Gleichstellung von Frauen, dienen sollte. Der Frauenausschuss des Parlaments hatte die Resolution eingebracht und in den Artikeln 14 und 17 das „Verbot jeglicher Form von Pornografie in den Medien und der Bewerbung von Sextourismus“ untergebracht. Und weil die Europa-Parlamentarier […]

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Die Haftentschädigung für zu Unrecht erlittenene Untersuchungshaft beträgt in Deutschland nach § 7 StrEG satte 25 Euro pro Tag, das sind 9.125 Euro jährlich. Mehr ist die Freiheit dem Gesetzgeber nicht wert, auch wenn vielleicht ein ganzes Leben und das der Familienangehörigen durch staatliche Willkür oder „Irrtum“ zerstört worden ist. Ganz anders sieht das […]

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Da bin ich also tatsächlich am Samstagmorgen auf Mallorca angekommen, nachdem ich am Freitag noch mit meinem geplanten Flug von Köln nach München am Streik des Sicherheitspersonals gescheitert war und deshalb einen Erörterungstermin vor dem Schöffengericht in München absagen musste. Trotzdem bin ich dann mit dem Zug nach Bayern gefahren, weil ich von dort aus nach […]

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In der letzten Woche hatte ich einen Beitrag zu einem  Großbetrug mit Rückruf-Nummern geschrieben und hierzu einen interessanten Literaturhinweis von einem Leser erhalten, den ich gerne weitergebe und der nicht nur für Praktiker, sondern auch für Jurastudenten von Interesse sein dürfte. In der JuS 2013, 193 findet sich unter der Überschrift „Neue Technologie und altes Strafrecht: […]

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Eigentlich sollte ich seit ein paar Minuten gemeinsam mit der Kollegin Nagel mit der Vorsitzenden des Schöffengerichts in München und einer Vertreterin der Staatsanwaltschaft zusammensitzen, um eine reichlich komplexe Wirtschaftsstrafe, die sich seit geraumer Zeit im Zwischenverfahren befindet, zu erörtern. Die Staatsanwaltschaft hat schon einmal die Anklage zurückgenommen und dann neu erhoben, nachdem das […]

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